BVerfG Archive

21. November 2024 10:36

Amtsgericht Armageddon Besatzungsrecht BRD BVerfG Dritter Weltkrieg Fake News Gewissensfreiheit GEZ Irak Iran Israel Manipulation Nahost Rundfunkbeitrag Terrorismus Terrormanagement Totalitarismus Trump USA Vertuschung Verwaltungsgericht Völkerrecht Widerstand Zionismus

Waren alle Zwangsvollstreckungen des BR seit 2013 rechtswidrig? Es sieht ganz so aus!

6. Januar 2020 rbk

Die Wichtigkeit der gesetzlich vorgeschriebenen förmlichen ZUSTELLUNG des AUSSTANDSVERZEICHNISSES als Grundlage („Titel“) der Vollstreckung im Vorgehen der Landesrundfunkanstalten gegen sog.…

Amtsgericht BRD BVerfG Fake News Gewissensfreiheit GEZ Manipulation Matrix Rundfunkbeitrag Scheinrealität Totalitarismus Verdeckte Kriegsführung Verfassungsbeschwerde Vertuschung Verwaltungsgericht Widerstand

Der Widerstand gegen die Zwangsabgabe namens „Rundfunkbeitrag“ lebt!

22. August 2019 rbk

Zwar sorgten die justiziellen Niederlagen tausender Rundfunkbeitragsgegner, im Volksmund weiterhin prägnanter eher „GEZ“-Widerständler genannt, seit dem Jahr 2013 für einige…

Bayerische Verfassung 1946 BayVerfGH BRD BVerfG Konkludentenvertrag Mensch-Person Rechtsbankrott Reichsbürger Revision Scheinurteil Strafbefehl Totalitarismus Verfassungsbeschwerde Vertuschung Widerstand

BVerfG demaskiert sich einmal mehr selbst – Ball liegt nun noch auf dem Spielfeld des BayVerfGH

9. August 2019 rbk

Wie der rbk-Blog berichtete, war wegen der grassierenden Unsitte der eklatant grundrechtsverletzenden (politisch motivierten) Strafverfolgung samt strafrechtlicher Verurteilungen wegen vorgeblicher…

BVerfG Erpressung GEZ Konkludentenvertrag Mensch-Person OLG Reichsbürger Revision Rundfunkbeitrag Totalitarismus Verfassungsbeschwerde

Verfassungsbeschwerde gegen den grotesk-willkürlichen Mißbrauch von Strafrecht durch die bayerische Justiz beim stur aufrechterhaltenen Vorwurf der „versuchten Erpressung“

17. Juli 2019 rbk

Wie der rbk-Blog bereits berichtete, wurde gegen die Ablehnung der Revision bzgl. der Verurteilung zu Geldstrafe wegen einer angeblich am…

Was Sie auch interessieren könnte

Amtsgericht Anlasslose Überwachung Bayern Beleidigung Bundesverfassungsgericht Grundrechte Polizeistaat Versammlungsfreiheit

Waren alle Zwangsvollstreckungen des BR seit 2013 rechtswidrig? Es sieht ganz so aus!

Der Widerstand gegen die Zwangsabgabe namens „Rundfunkbeitrag“ lebt!

BVerfG demaskiert sich einmal mehr selbst – Ball liegt nun noch auf dem Spielfeld des BayVerfGH

Verfassungsbeschwerde gegen den grotesk-willkürlichen Mißbrauch von Strafrecht durch die bayerische Justiz beim stur aufrechterhaltenen Vorwurf der „versuchten Erpressung“

Was Sie auch interessieren könnte

Harsche Kritik an Polizeiüberwachung keine Beleidigung

Russische Hyperschall-Dominanz fordert Hunderte NATO-Opfer in der Ukraine

Das Aufkommen der FALSCHEN falschen Flagge

NAFOs Barbarossa steht vor seinem Waterloo

Kategorie: BVerfG

Was Sie auch interessieren könnte