Quo vadis, Rundfunkbeitrags-Widerstand?
Aktualisiert am 22.03.2019 Der Widerstand gegen den im Jahr 2013 bundesweit eingeführten Rundfunkbeitrag erlebt einerseits angesichts höchstrichterlicher Urteile auf BRD-…
Blog für Politik, Recht und Gesellschaft
Aktualisiert am 22.03.2019 Der Widerstand gegen den im Jahr 2013 bundesweit eingeführten Rundfunkbeitrag erlebt einerseits angesichts höchstrichterlicher Urteile auf BRD-…
Vor zwei Wochen berichtete dieser Blog (hier) über den aktuellen Verfahrensstand im ersten Verfahren, welches die Münchner Justiz gegen die…
Am 21. November 2018 fand vor dem Landgericht München I die Berufungsverhandlung wegen Beleidigung gegen den freien Journalisten Uli Gellermann…
Um die Bedeutung der sog. Staatsangehörigkeit ranken sich viele Gerüchte. Es tummeln sich so manche schwarze Schafe im Internet, die…
Nachdem schon am 29. April 2016 zugleich mit einer Anfechtungsklage beim Verwaltungsgericht München auch Vollstreckungsabwehrklage gegen den Bayerischen Rundfunk erhoben…
Vor über einem Jahr, am 28. September 2017, fand im Münchner Norden eine denkwürdige Razzia statt. Übereifrige hohe Mitglieder des…
Der Saker, 24. September 2018, im Original hier, übersetzt von rbk Heute kündigte Verteidigungsminister Schoigu Maßnahmen an, die weit über…
Elfter September! Was für ein Datum! Ja, natürlich – jedem, der im Jahr 2001 Jugendlicher oder Erwachsener war, sagt dieser…
In den sog. alternativen Medien im Internet ging es in den letzten Tagen relativ heiß her, was einen Strafprozeß wegen…